24.02.2011
Auf Demonstrationen am vergangene Wochenende wurden in Dresden zum wiederholten Male sogenannte Pepperball Waffen von der Polizei eingesetzt. Nun wird diskutiert, ob diese Wafenn bleibende Schäden anrichten können.
Diese als Distanzwaffe bezeichneten Pepperball Waffen feuern mit Pfefferstaub gefüllte Kugeln ab. Kurz vor dem Stattfinden der Demonstrationen erließ der sächsische Innenminister eilig die Pepperball-Vorschrift "VwV PeBa SEK". Damit wurde geregelt, dass das sächsische Sondereinsatzkommando (SEK) die mit Capsaicin II gefüllten Kugeln auf Menschen abfeuern durfte. Anlass soll der Umstand gewesen sein, dass das Pfefferspray, was Beamte bereits einsetzen, nicht auf weite Distanzen wirkt. Der Pepperball Einsatz wurde und wird stark kritisiert, weil die Geschosse, wenn sie auf Gesicht- oder Halsbereich treffen sollten, schwere nachhaltige Schäden verursachen können.
Die jetzt eingesetzte Waffe "TAC 700 launcher" stammt von der us- amerikanischen Firma "PepperBall Technologies Inc." und wurde in den USA schon des öfteren eingesetzt. Die Waffe stellt eine modifizierte Version einer im Paintball- Bereich eingesetzten Waffe dar. Bisher waren die Kugeln in Deutschland ausschliesslich zur Tierabwehr zugelassen, da sie- nach Warnhinweisen in Verkaufsportalen- bei Missbrauch oder oder sorglosem Umgang zu schweren Verletzungen führen können.
Nach Medienberichten soll es dazu schon dokumentierte Fälle in der Schweiz geben, wo die Waffe schon zum Einsatz kam. In Sachsen soll mit der Pepperball Waffe nur auf die Brust geschossen werden. Kritiker betonen hingegen, dass in Stress– und unübersichtlichen Situationen, wie sie auf Demonstrationen häufig zu finden sind, Beamte oftmals nicht in der Lage sind, diese Zielgenauigkeit zu gewährleisten. Die Nähe zwischen dem Brustbereich und dem Hals könnte bei einer sich schnell bewegenden Person in einer Konfliktsituation schnell zu Treffern in empfindlichen Bereichen führen. Körperliche Schäden seien hierbei nicht auszuschliessen. Schon bei den bisherigen eingesetzten Waffen wie Wasserwerfern und Pfefferspray soll es demnach zu schweren Verletzungen bei Demonstrationsteilnehmern gekommen sein. Durch die Medien war bereits im letzten Jahr bei "Stuttgart 21" Protesten ein Mann gegangen, der massive Beeinträchtigungen an den Augen durch einen Wasserwerfer- Einsatz davontrug.
Nach Angaben des Online Portals DNN der "Leipziger Volkszeitung" gab es nach Schätzungen des Allgemeinen Sanitätsdienstes (ASDS) auf Seiten der Demonstrationsteilnehmer über 150 Verletzte- dabei mussten bei etwa 200 Menschen wegen der Folgen von Pfeffereinsatz die Augen ausgespült werden. (tf)
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