Verkaufte Waren in Apotheken müssen der Gesundheit dienen
27.05.2014
Wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied, dürfen in Apotheken in Deutschland nur Waren verkauft werden, die unmittelbar der Gesundheit dienen oder sie fördern. Damit wurde die Klage eines Apothekers abgewiesen, der auch Magnetschmuck verkaufen wollte.
Apotheken dürfen keinen Magnetschmuck verkaufen
Wie die „Neue Juristische Wochenschrift“ (Heft 14/2014) unter Berufung auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig berichtet, dürfen Apotheken in Deutschland keinen Magnetschmuck verkaufen. Bei Magnetschmuck handelt es sich nach Auffassung der Bundesrichter nicht um „apothekenübliche Ware“. In Apotheken dürfen grundsätzlich nur Produkte angeboten und verkauft werden, die unmittelbar der Gesundheit der Menschen dienten oder sie förderten (Az.: 3 C 15/12). Mit dem Urteil wies das Gericht die Klage eines Apothekers in letzter Instanz ab.
Verkaufsverbote für apothekenfremde Waren rechtens
Der Mann hatte geklagt, da ihm die Behörden den Verkauf von Magnetschmuck untersagt hatten. Doch die Bundesrichter in Leipzig bestätigten die Rechtmäßigkeit des Verbots. Der Apotheker werde nicht unzulässig in seiner Berufsfreiheit eingeschränkt. Es sei vielmehr legitim, die Entwicklung der Apotheken hin zu einem Drugstore zu verhindern, da der Kunde Apotheken als Ort der Arzneimittelabgabe, der Krankheitsprävention und Gesundheitsförderung sehe. Zudem vertraue er darauf, in der Apotheke nur Erzeugnisse zu bekommen, denen ein nachvollziehbarer gesundheitlicher Nutzen zugeschrieben werde. Gesetzgeber und Behörden dürften dem mit entsprechenden Verkaufsverboten für sogenannte apothekenfremde Waren Rechnung tragen.
Keine wissenschaftlichen Beweise
Viele Menschen gehen von einer gesundheitsfördernden oder teilweise gar einer lebensverlängernden Wirkung von Magnetschmuck aus. Anbieter verzichten größtenteils auf derlei Werbung und verweisen darauf, dass sie keine Aussagen über die Heilkräfte der Magnete oder Edelmetalle machen dürfen, da es dafür keine wissenschaftlichen Beweise gibt. Manche Heilpraktiker werben jedoch sehr wohl damit, dass Schmerzen ebenso wie Entzündungen verschwinden und rheumatische Beschwerden gelindert werden sollen, wenn man beispielsweise regelmäßig ein Armband trägt, in das auch ein Magnet eingearbeitet ist. (sb)
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