• Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
Heilpraxis - Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen

GEMA-Gebühr in Praxen auf dem Prüfstand

Sebastian Bertram
Verfasst von Sebastian Bertram
22. Juli 2015
in News
Teile den Artikel

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, das die GEMA keinen Anspruch auf Gebühren geltend machen kann, wenn ein Zahnarzt in seiner Praxis Musik abspielt. Es handele sich nicht um eine “öffentliche Wiedergabe”.

Der Bundesgerichtshof hat sich einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 15. März 2012 (Az.: C-135/10) angeschlossen, wonach die Tonträgerindustrie grundsätzlich keinen Anspruch auf Gebühren geltend machen kann, wenn ein Zahnarzt in seiner Praxis Musik abspielt. Die Begründung: Bei der Musik in einer Zahnarztpraxis handele es sich nicht um eine “öffentliche Wiedergabe” im Sinne des europäischen Rechts.

Mit seinem Urteil vom 18. Juni 2015 – I ZR 14/14 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Zahnarztpraxen nicht öffentlich und damit auch nicht vergütungspflichtig ist. Diese Entscheidung dürfte auch für andere Praxen gelten, soweit es um die Behandlung einzelner Patienten geht. Die Richter entschieden einen Streit zwischen einem Zahnarzt und der GEMA – der Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte.

Heilpraktiker könnten daher nun ihre GEMA-Lizenzverträge, die unter dem Eindruck der „alten“ Rechtslage abgeschlossen wurden, unter Berufung auf die genannten Urteile wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage ohne Frist kündigen. Es bleibt allerdings eine Restrisiko, weil das EuGH-Urteil eine Einzelfallentscheidung war und eine andere Kammer des EuGH durchaus in einem weiteren Fall, der ähnlich aber nicht gleich gelagert ist, zu einem ganz anderen Urteil kommen könnte. Deshalb sollten Sie in Zukunft die Berichterstattung in den Medien oder in unserem Newsletter verfolgen, ob sich die Rechtsgrundlage nicht irgendwann wieder ändert.

Die Kündigung ist zwingend vor Einstellung der Zahlungen oder Aufkündigung einer Einzugsgenehmigung vorzunehmen, sonst besteht weiterhin Zahlungspflicht. (pm)

Autoren- und Quelleninformationen

Wichtiger Hinweis:
Dieser Artikel enthält nur allgemeine Hinweise und darf nicht zur Selbstdiagnose oder -behandlung verwendet werden. Er kann einen Arztbesuch nicht ersetzen.

Sebastian Bertram

Sebastian Bertram

Sebastian Bertram ist Geschäftsführer von Heilpraxisnet. Er arbeitete über zehn Jahre als Sozialarbeiter im stationären Bereich der therapeutischen Jugendhilfe in leitender Funktion. Seine Themenschwerpunkte sind Psychologie, therapeutisches Arbeiten und Sozialpädagogik.

Nächster Artikel

Studie: Verkleinern Depressionen den Hippocampus?

TK-Bericht: Zahl der Salmonellenerkrankungen stark gesunken

Jetzt News lesen

Verstreutes Salz auf einem Tisch bildet eine Herz-Form.

Ernährung: Gesündere Form von Salz könnte jährlich Millionen Todesfälle verhindern

7. November 2026
Sieben Ginsengwurzeln liegen nebeneinander auf grauem Untergrund

Alzheimer, Depressionen, Ängste: So wirksam ist Ginseng

7. November 2026

Blähungen: 5 Hausmittel die auch in Studien gegen zu viel Luft im Bauch wirkten

6. November 2026
Zwei Getränkedosen mit Eiswürfeln

Energydrinks sind für die Herzgesundheit gefährlicher als bislang angenommen

5. November 2026

Krankenkassenbonus 2026: Wer jetzt nachschaut, kann noch Geld bekommen

5. November 2026
Ei auf dem Frühstückstisch.

Ernährung: Eier & Sojabohnen können die kognitive Fähigkeiten schützen

4. November 2026

Heilpraxis

Das Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit

  • Werben Sie hier
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wir über uns
  • Rezepte
  • Consent anpassen
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Heilpflanzen
  • Ganzheitliche Medizin
  • News
  • Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
  • Rezepte

© 2022 Heilpraxisnet.de GbR